Artikel mit dem Tag „Bundestag“

Die Pilotfolge des neuen Talk Formats von QSO4YOU startet gleich mit einem IT-Sicherheitsthema. Im ersten Tech Talk beschäftigten wir uns schwerpunktmäßig dem Regierungshack, der erst vor ein paar Wochen öffentlich gemacht wurde. Anlässlich des Mobile World Congresses sprechen wir über das HUAWEI MateBook X, 5G, die neuen Fritzboxen und den BMW i3. Weitere Themen waren die Demonetarisierung von kleinen YouTubern und der Discord Server von QSO4YOU.

Der federführende Verkehrsausschuss des Bundesrats sowie zwei beteiligte Fachausschüsse haben am 11. September 2017 ihre Empfehlungen [URL:http://www.bundesrat.de/drs.html?id=556-1-17] zur geplanten Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) [URL:http://www.bundesrat.de/drs.html?id=556-17] veröffentlicht.
Die geplante Änderung der StVO sieht u.a. eine Ausweitung des bisherigen "Handyverbots am Steuer" [URL:http://dejure.org/gesetze/StVO/23.html] auf elektronische Geräte der "Kommunikation,…

Der Deutsche Bundestag hat inseiner 237. Sitzung am 1. Juni 2017 in Erster Lesung über einen Gesetzentwurf zu Änderungdes Telekommunikationsgesetzes [URL:http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/125/1812509.pdf] (TKG) beraten.
Der Gesetzentwurf sieht vor,dass nach Ablauf von zwei Jahren nach Verkündung des Gesetzesnur solche Rundfunkgeräte auf dem Markt bereitgestellt werdendürfen, die mit einer Schnittstelle ausgestattet sind, die es"dem Nutzer ermöglicht, digital codierte Inhalte zuempfangen…

Von der Öffentlichkeit undinteressierten Kreisen weitgehend unbemerkt hat der DeutscheBundestag am 27. April 2017 in zweiter und dritter Lesung dasneue Funkanlagengesetz (FuAG) beschlossen. Das neue FuAG ersetztkünftig das bisherige FTEG. Mit dem Gesetz werden gleichzeitigkleinere Änderungen am TKG und am EMVG vorgenommen.
Das Gesetz wurde ohne weitereAussprache mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU angenommen, DieFraktion Die Linke stimmte dagegen, Bündnis 90/Die Grünenenthielten sich der…